BRICS (eine Abkürzung, die eine amerikanische Investmentbank kreiert hat) bekommt ein paar Buchstaben dazu, bzw. wird BRICS+. Die Brics-Gruppe, eine Gruppe der wichtigsten Schwellenländer, hat sich bei ihrer Konferenz im August in Johannesburg auf die Aufnahme neuer Mitglieder geeinigt. Ab 2024 gehören auch Saudi-Arabien, Iran, die Vereinigten Arabischen Emirate, Argentinien und Äthiopien dazu. Das Bündnis wurde 2009 von Brasilien, Russland, Indien und China aus der Taufe gehoben, Südafrika kam ein Jahr später dazu. Weitere Beitrittskandidaten stehen vor der Tür.
Die größere Allianz soll einen Gegenpol zur geopolitischen und wirtschaftlichen Dominanz der westlichen G7-Länder bilden und den Ländern aus dem „globalen Süden“ zu mehr Einfluss verhelfen. Die neue Elfer-Gruppe repräsentiert 46% der Weltbevölkerung und 37% des globalen Bruttoinlandprodukts. Außerdem halten Sie den Großteil der Öl- und Gasreserven, sowie heiß begehrte Rohstoffe. Ein großer Wunsch des „Brics-plus Formats“ ist die Umgestaltung des Weltwirtschaftssystems hin zu einer multilateralen Ordnung. Die beteiligten Länder wollen den gegenseitigen Handel immer mehr in eigener Währung abwickeln, um so unabhängiger vom US-Dollar zu werden. Im Raum steht irgendwann einmal sogar eine eigene Währung. Wieviel davon umgesetzt werden kann, muß man abwarten, da die politischen Modelle und die Wirtschaftspolitik nicht homogen sind. So konzentriert man sich zuerst auf die Gemeinsamkeiten.
Damit verschieben sich die Machtachsen der Welt. Die westlichen Staaten verlieren immer mehr an Einfluß und Macht, der „globale Süden“ gewinnt an Stärke, nicht nur ökonomisch. Das globale Kapital wird langfristig, zumindest zum Teil, auch die Seiten wechseln.
Und in Deutschland bewegt sich das politische Berlin auf immer schmäleren Pfaden. Eigene Fehler einer interventionistischen Politik sollen mit Verboten und noch mehr staatlicher Einflußnahme wieder korrigiert werden. Nachdem man durch klimapolitische Vorgaben und den Atomausstieg sowie die Sanktionspolitik gegen Russland den Strom deutlich verteuerte, soll er nun auf Kosten aller Steuerzahler subventioniert werden, der Mittelstand bleibt jedoch außen vor.? Dazu kam der Anstoß zur Energiewende ohne ausreichende Alternativen in der Zukunft und die notwendige Infrastruktur dafür zu haben, speziell Netzausbau der Stromtrassen von Nord nach Süd. Über das neue Heizungsgesetz will ich erst gar nicht sprechen.
Ähnliches sieht man in der Wohnungsbaupolitik. Seit 2 Jahrzehnten wird das Bauen durch Regulierung, strengere Vorschriften, höhere Steuern und mehr Bürokratie immer teurer und bald unbezahlbar. Dann wird eine Mietpreisbremse eingeführt und sogar ein Mieterhöhungsstop diskutiert, sowie dem Vermieter CO2-Abgaben auferlegt, die der Mieter nicht übernehmen muß. Anschließend beklagt sich die Politik, daß zu wenig neue Wohnungen gebaut werden.?
Im Moment haben wir keine wirtschaftsfreundliche Regierung. Wo bleiben Reformen? Wieso soll ein fachlich gut ausgebildeter Ausländer ausgerechnet nach Deutschland zum Arbeiten kommen? Wie ist unsere Standortqualität? Deutschland ist wieder der „kranke Mann Europas“.
Die europäische Außenpolitik, und in deren Fahrwasser die deutsche, hat seit Kriegsbeginn in der Ukraine einen wesentlichen Beitrag zu diesem strukturell schwachen, wirtschaftlichen Umfeld geleistet. Denn die Sanktionspolitik gegenüber Russland hat das Gegenteil dessen bewirkt, was beabsichtigt und den Bürgern „versprochen“ wurde. Das gilt für die Wirtschaft als auch für die Frage, wer nun auf der weltpolitischen Bühne isolierter als vorher ist und wer nicht. Die potenziellen Folgen davon werden in Deutschland immer noch unterschätzt. Daraus kann sich noch ein weiterer, bleibender Standortnachteil für die BRD entwickeln.
Es grüßt Sie freundlich im September 2023
Frank Hogenmüller